#95 Was heißt hier Baugenehmigung?

00:00:04: Mein Name ist Jan Paulik und ich stelle ihr Fragen, die ihr auch stellen würdet.

00:00:25: Und Fragen, wie euch nicht traut zu stellen!

00:00:27: Und damit fangen wir jetzt an... Hallo Anna-Lena?

00:00:42: Ja, wir kennen euch.

00:00:44: Aber ...

00:00:45: Hallo,

00:00:46: Jan!

00:00:48: Also lass uns über Alina sprechen.

00:00:50: Herzlich willkommen an Alina in der Kanzlei Mikrofon.

00:00:54: Ein neues Gesicht und eine neue Stimme.

00:00:56: Wer bist du?

00:00:57: Was tust

00:00:58: Du?

00:00:58: Wer bin ich und was tue?

00:01:00: Ich bin Annalena Kulell.

00:01:01: Ich bin Rechtsanwältin für Verwaltungsrecht, das verrät, was ich mache.

00:01:07: Ja!

00:01:08: Verwaltungerecht ist eigentlich immer da, wo eine Behörde etwas gegenüber dem Bürger regeln möchte.

00:01:14: Er sagt also im Grunde genommen tu dies oder du das nicht.

00:01:18: Und dann hat man ja manchmal das Bedürfnis sich dagegen zu wehren oder man möchte etwas anderes machen... ...und dann...

00:01:25: Dann

00:01:25: du!

00:01:27: So, wenn hast du auch eine verzerrte Sicht quasi auf das Behördenwesen wahrscheinlich.

00:01:31: Weil du kriegst ja nur die Fälle wo die irgendwie was versiebt haben.

00:01:34: Nee!

00:01:34: Das nicht unbedingt?

00:01:36: Ich kenne nämlich beide Seiten und ich habe eine ganze Weile so vier Jahre tatsächlich hauptsächlich Projekte der öffentlichen Hand beraten.

00:01:44: Ah, spannend!

00:01:45: So, das heißt ich weiß wie sie arbeiten und was sie so machen und dann hat sich den Seitenwechsel.

00:01:50: Cool Das heißt, es hilft wahrscheinlich auch heute noch so ein bisschen.

00:01:53: Ja

00:01:53: total.

00:01:54: Vor allem wenn man weiß wie man ansprechen muss und man kennt die Abläufe innerhalb der Behörde.

00:01:59: also ohne dass ich nicht in der Behölle gearbeitet sondern ich habe einfach Projekte beraten als Rechtsanwältin aber eben Projekten der öffentlichen Hand Und das ist jetzt schon ein guter Vorteil, dass man das System ganzheitlich versteht.

00:02:10: Ich hab notiert, das sind dann so Sachen wie Bildungsrecht, Beamtenrecht Gewerbe- und Wirtschaftsverwaltungsrecht und Öffentliches Baurecht.

00:02:19: Genau

00:02:20: Vollständig und korrekt?

00:02:22: Korrekt.

00:02:23: Vollständigt ist bei Verwaltung recht wahnsinnig schwierig, weil es gibt einfach immer noch eine Nische, immer noch ne Ecke.

00:02:29: Es gibt so Themen wie ... Abfallrecht oder auch Düngemittelrechte würde ich jetzt nicht als ... Dann mach mal eine extra Folge.

00:02:40: Auf jeden Fall, nein!

00:02:41: Das ist Verwaltungsrecht.

00:02:41: Das ist wirklich alles und ganz viel und ganz spannend.

00:02:46: Da kann man sich Thema für Thema rausnehmen und das beleuchten.

00:02:50: Und da gibt es auch innerhalb vom Verwaltungstrecht in die Möglichkeit, sich noch weiter zu spezialisieren.

00:02:54: Aber die Bereiche, die du genannt hast, sind zu

00:02:56: tief?

00:02:56: Genau,

00:02:57: das sind so die Kernbereiche.

00:02:59: Kein Düngenmittelrecht.

00:03:01: Aber vielleicht

00:03:02: könnte man noch sagen, wie man dich erreichen kann.

00:03:04: Man erreicht mich hier im Bürogemeinschaft, ich mach Verwaltungsrecht am Rathaus und über meine Internetseite, über Mail telefonisch ...

00:03:16: Auch telefonisch über eure generelle Nummer hier?

00:03:19: Genau!

00:03:20: Dann lasst uns heute mal dieses ... Ich weiß nicht was es ist, aber werden wir draus finden.

00:03:24: Öffentliches Baurecht einsteigen... Gute Vorbereitung, wenn man nicht weiß was es ist.

00:03:30: Also meine Frage wäre ich will nur etwas umbauen wie sie.

00:03:34: brauche ich überhaupt eine Genehmigung?

00:03:36: Es ist immerhin

00:03:37: kein blöder Witz.

00:03:38: Das ist schon mal eins ein, die gar nicht schlecht.

00:03:39: Ja das stimmt.

00:03:41: Aber das ist auch, das ist ehrlicherweise so der, so die folgere Verfrage wenn man ehrlich ist und es fragt sich jeder.

00:03:46: Jeder fragts sich hier wird es doch nur umbauen warum?

00:03:48: Warum brauche ich da viel zu baugenehmigung?

00:03:50: Das ist so.

00:03:50: damit ist es so die absolute Standard weil im Grunde genommen kann man sagen naja damit nicht jeder macht was er will irgendwie und damit auch alles noch im Einklang mit allen möglichen Vorschriften und Belangen ist die man sich vorstellt.

00:04:02: also Umweltrecht kann man sich jetzt zum Beispiel vorstellen wenn man irgendwo einfach irgendwas hinbaut oder umbaut, oder etwas ändert.

00:04:09: Dass man dann vielleicht auch seine Umwelt mal ein bisschen betrachten muss.

00:04:12: Oder noch viel naheliegend da ... Wenn ich in einem reinen Wohngebiet einen Umbau zu einer Disco vornehme, könnte das für alle umliegenden Anwohnern

00:04:23: Problem werden!

00:04:24: Aber man ist schon in der Situation, dass der Umbaus ja irgendwann später ... Der ist ja nicht im gleichen Jahr wahrscheinlich?

00:04:30: Also neue Vorschriften... Können dazu führen, dass dieser Umbau dann so gar nicht geht?

00:04:35: Der bestätte vor ein paar Jahren gegangen wäre.

00:04:37: Die Frage mischt jetzt natürlich alles irgendwie so durcheinander weil das setzt ja auch so ein bisschen voraus und dass jemand überhaupt auf die Idee gekommen ist, die Frage zu stellen.

00:04:44: Und grundsätzlich gilt natürlich immer die Rechtslage in dem Moment wo ich die Frage stelle.

00:04:49: Da ein Einstieg weiß er eigentlich eher... Keine Frage gestellt vielleicht, sondern ich hab einfach umgebaut.

00:04:54: Kommt immer so ein bisschen drauf an in welchem Moment ich mich bewege.

00:04:57: Mit welchem hast du meistens zu tun?

00:04:58: Also Leute machen erstmal und dann taucht die Behörde auf uns und sagt, unsere Sohn ist gekommen...

00:05:03: Ja das ist der Klassiker!

00:05:04: Der Klassiker

00:05:05: ist

00:05:06: erst mal was gemacht und dann durch irgendeinen Zufall oder ...der Nachbarn, der sich ärgert.

00:05:11: Ich wollte

00:05:13: nur mal sagen also aber... Das

00:05:14: geht dir nicht!

00:05:17: Das ist der Klassiker.

00:05:19: Der eine Klassiker, der andere ist auch... Also die zweite Konstellation ist dann doch.

00:05:23: ich habe einen Antrag gestellt und das wird dann irgendwie abgelehnt.

00:05:26: Wenn wir uns bei Nutzungsänderungstrich umbauten bewegen, dann ist es häufig dass die Änderungen schon passiert sind und dann fällt das irgendwie auf aus sei es was für Gründen.

00:05:37: Also die absolut dumm gelaufen Version ist, dass sich das zuständige Amt um den Rückschnitt der Bäume in der Straße kümmert und dabei irgendwie entdeckt, dass da irgendwas nicht in Ordnung ist.

00:05:47: Das fällt dann klassisch unter dummen Laufenden und die leiten einen Verfahren ein, obwohl das vielleicht schon zehn Jahre so vorhanden ist – das kann passieren!

00:05:55: Und wiederum der Nachbar, der sich ärgert, das ist auch der große Klassiker.

00:06:01: Gibt's dann so was wie zu Gewohnheitsrecht oder so?

00:06:04: Also, jetzt nehmen wir mal an.

00:06:06: Es steht doch schon so lange...

00:06:08: Es steht schon so lang.

00:06:09: mein Carport von dem hast du ja gestern erzählt ich baue mir ein Carport über eine bestimmte Höhe.

00:06:14: Ein sehr hoher Carport für einen sehr hohes Wohnmobil und dann kommt das irgendwie raus.

00:06:19: gibt es dann so ne Abrissverfügung?

00:06:21: Ja, in der schlimmsten Fall gibt es da die Abriss-Verfügungen.

00:06:24: Tatsächlich!

00:06:25: Das ist der härteste Eingriff.

00:06:27: Und jetzt kommt mir das verwaltungsrechtliche

00:06:30: Unwort,

00:06:30: aber es muss natürlich verhältnismäßig sein.

00:06:33: So!

00:06:34: Wir sind ja jetzt ganz tief drin.

00:06:35: War das noch angemessen?

00:06:37: Ja...

00:06:38: Wie geht die verhältnismäßig?

00:06:39: Das

00:06:39: weiß ich nie mehr.

00:06:40: Gott sei Dank hab' ich damit wenig zu tun.

00:06:42: Aber warum?

00:06:43: Es waren vier

00:06:43: Sachen irgendwie.

00:06:44: Ist da nicht

00:06:45: auch noch was mit mildes Mittel?

00:06:46: Genau, angemessene, mildestes Mittel

00:06:49: geeignet

00:06:50: und erforderlich.

00:06:50: Legitima zwei.

00:06:52: Und dann läuft das.

00:06:54: Selbst ohne Abschluss.

00:06:56: Ja, damit bewegen wir uns und das natürlich im engeren Sinne der Ausgleich der Widerstreitenden Interessen Und da guckt man sich natürlich das Spannungsverhältnis der Grundrechte ein und dann geht man ins Eigentumsgrundrecht.

00:07:07: Das ist natürlich das Eigentum als Institut grundrechtlich verbrief, so da jetzt ran zu gehen.

00:07:12: Da kriegt man jetzt so ein bisschen das Gefühl dafür was eine Abrissverfügung oder eine Beseitigungsanordnung, das kennt hat viele Namen eigentlich bedeutet auch für den jeweiligen Eigentümer, für den Menschen, der davon betroffen ist, der einen Vorhaben im Zweifel wieder einstampfen muss.

00:07:26: Und was sind dann so Verteidigungslinien?

00:07:28: Also dass man sagt, das wusste ich nicht.

00:07:30: Das ist ja super teuer!

00:07:32: Das dauert ja ganz lange...

00:07:33: Ja also die schönste Verteiligungs-Linie ist, das ist ja aber genehmigungsfähig und wir können das legalisieren.

00:07:40: Dass es eigentlich die Schönste verteilt wird.

00:07:42: Also

00:07:42: das nur ein formaler Fehler als klar, ich habe mich gefragt.

00:07:45: Aber wenn ich gefragt hätte.. Dann

00:07:46: hätte man mir das erlaubt Kann man das legalisieren, ist tatsächlich so was dann häufig passiert.

00:07:51: Man schaut sich das an, das ganze Projekt und dann versucht man eine genehmigungsfähige Lösung zu finden.

00:07:56: Und da steckt sehr viel Chance drin einfach weil man da auch sonst eventuell mit einem kleinen Umbau oder Teilrückbau vielleicht dahin kommt dass man für sich eine tragbare Lösung findet die auch das zuständige Amt die zuständigen Bauaufsicht gut abbilden kann und mit der sie auch konform ist.

00:08:17: Und so ein verwaltungsrechtliches Verfahren, jetzt sind wir in Hamburg oder Schleswig-Holstein.

00:08:20: Wie lange dauert das ungefähr?

00:08:21: Da geht es um ein paar Jahre ins Land, oder?

00:08:23: Ja da können ein paar Jahren ins Land gehen.

00:08:25: also grundsätzlich ist natürlich wenn man uns in einem... Es gibt ja mal einen Verwaltungsricht, gibt's ja mehrere Jahrverfahrensstadien kann man sagen.

00:08:35: Man fängt klassischerweise an, wenn ich einen belastenden Verwaltungsakt als Behörde erlassen möchte und eine Abrissverfügung ist ein belastender Verwaltungssakt.

00:08:43: Ich muss dann etwas abreißen und habe dann weniger in meinen Rechten.

00:08:46: Dann muss ich vorher anhören.

00:08:48: Da muss ich mir einmal als Behöde anhören, was der Betroffene dazu zu sagen hat.

00:08:54: Das nennt man das Anhörungsverfahren.

00:08:55: Das ist die erste Runde.

00:08:56: Das kann ... Das hat keine feste Laufzeit?

00:08:59: Das kann auch mal Monate, Jahre dauern gerade wenn da vielleicht Stellungnahmen einzuholen sind je nachdem wie tief das ist.

00:09:05: so ein Carport.

00:09:06: Ist jetzt nicht so ein Riesenprojekt aber man kann sich auf viel größere Bauprojekte vorstellen.

00:09:10: dann kann es eben auch mal länger dauern.

00:09:12: Dann haben wir... Wenn es trotz Anhörung, wenn das abgelaufen ist zu einer Abrissverfügung kommt um in unserem Beispiel zu bleiben dann gibt es das Widerspruchsverfahren.

00:09:22: Es gibt einen Widerspruchsverfahren nur soweit die Länder das nicht abgeschafft haben.

00:09:27: Gehen wir mal davon aus, es gibt ein Widerspruchsverfahren.

00:09:29: Dann soll dieses Widerspruch verfahren an und für sich nicht länger als drei Monate dauern?

00:09:36: Das ist die Grenze sozusagen zu so einer Untätigkeitsklage dass man dann dem Gericht sagen kann naja Die Behörde ist nicht tätig gewonnen.

00:09:44: in der Praxis wird das natürlich alleine dadurch so ein bisschen unterlaufen dass die Korrespondenzen im Rahmen des Wiederspruchs Verfahrens bis zum Wiederschmuch eingereicht begründet ist bis alles vorliegt natürlich im Zweifel länger dauern Und man der behörde dann ja nicht tatsächlich vorwerfen kann.

00:09:57: üblicherweise einen Widerspruchverfahren, wenn man es zügig durchführt irgendwie drei bis sechs Monate würde ich sagen.

00:10:03: und dann sind wir bei den gerichtlichen Laufzeiten.

00:10:05: Wenn man dann also ins Klage-Verfahren geht und da kann man sagen Koinstanz zwei bis drei Jahre aktuell und das ist dann häufig natürlich im Verwaltungsrecht so eine absolute Sonderstellung dass die Verfahrenslaufzeiten so lang sind und ich habe zuletzt immer noch Verfahren aus zwanzig, neunzehn und zwanzich, zwanzigt teilweise verhandelt.

00:10:25: Das Das ganz schlimme Ende, das kommt nicht so oft vor, aber es passiert.

00:10:29: Aber diese Verfügung reißt das ab?

00:10:32: Die ist dann auch erst mal gestoppt.

00:10:34: in diesem Moment...

00:10:36: Es kommt darauf an.

00:10:38: Bei so einer Abrissverfügung ist es, also grundsätzlich ist es so wenn ein belastender Verwaltungsakt erlassen wird dann hat der Widerspruch eine sogenannte aufschiebene Wirkung.

00:10:46: das heißt es muss dann auch nicht abgerissen werden.

00:10:49: aber es kann Ausnahmen davon geben die können sich finden im Gesetz dass in bestimmten Spezialbereichen einfach gesetzliche Vorschriften geht wonach einem Widerspruch keine Aufschiebende Wirkung hat.

00:11:00: Dann habe ich immer noch eine Möglichkeit.

00:11:01: ich kann nämlich bei Gericht die Wiederherstellung oder die Anordnung der Wirkung beantragen, dann muss ich aber ein Gerichtsverfahren dafür anstrengen.

00:11:08: Ein Eilverfahren was auch ist die Anordnung des Sofortvollzuges.

00:11:14: wenn also dieses Vorhaben was da abgerissen werden soll in irgendeiner Weise die Allgemeinbevölkerung gefährdet oder es irgendwelche Gründe gibt warum eine Behörde den sofortigen Vollzug anordnet dann hätte einen Widerspruch und eine Klage auch keine aufschiebende Wirkung.

00:11:29: Und da merkt man dann auch so ein bisschen, dass anwendliche Beratung und solche Sachen immer schon sehr hilfreich ist.

00:11:33: Um überhaupt mal zu schauen was muss ich tun?

00:11:36: Wie kann ich mich dagegen wehren?

00:11:36: oder wie kann ich vor allen Dingen auch meine... Also zumindest mein Bestand erstmal Absichern, ohne dass du natürlich klarst, wenn ich mir ein Rechtsanwalt nehme.

00:11:47: Dass sich das am Ende behalten darf?

00:11:49: Das kann keine Garantien.

00:11:50: So ein Einzelfall abhängig von Prüfungsabhängen überhaupt erst mal zu schauen, dass ich nicht in die Bredouille gebracht werde sofort alles einstampfen zu müssen und vielleicht auch an einen Zustand zugeraten, den ich nicht mehr rückgängig machen kann.

00:12:02: Da hilft es einmal sich quasi dem kompletten Rechtsrahmen geben zu lassen.

00:12:07: Vielleicht noch so'n Feld.

00:12:09: wie ist das?

00:12:10: Die Gemeinde ändert quasi die Regeln also neue Plan-Idee neu kommunale Ideen, gleichzeitig langes Verfahren.

00:12:17: mein Antrag läuft aber plötzlich auf anderer Rechtsbasis.

00:12:21: Wie sieht es dann aus?

00:12:24: Es gibt im Baurecht auch dafür so die Möglichkeit kommt ein bisschen darauf an.

00:12:29: also grundsätzlich die Situation die du beschreibst sollte nicht so auftreten weil so einen Planungsverfahren natürlich irgendwie Vorlaufbedarf.

00:12:40: und meistens ist das so, wenn jetzt ein Bauantrag gestellt wird.

00:12:43: Dass die Behörde oder schon weiß, wir machen da eine Planung.

00:12:47: Wir müssen diesen Antrag noch mal zurückstellen, weil wir müssen ihn an die Planung anpassen.

00:12:51: Das ist das.

00:12:52: Und ansonsten gibt es eben ... Wenn die Planaufstellung schon bis zu einem gewissen Grad fortgeschritten ist, dann gibt's auch da eine Regelung, dass man dann quasi schon eine Genehmigung nach dem neuen Plan sozusagen erwirken

00:13:02: kann.

00:13:03: D.h.,

00:13:03: schnell sein und sagen oh Gott ich weiß, da ist was irgendwie in der Änderung?

00:13:06: ... wird nichts bringen, weil die Behörde wahrscheinlich dann sagt so nee da muss ich das von Holt stellen.

00:13:11: Man

00:13:11: muss am Grunde genommen Bauanträge ja schon an das Recht knüpfen was man gerade hat und es ist dann der aktuell gültige Bebauungsplan und an denen also nach dem richtet sich ja quasi auch der... Wenn man denn einen B-Plan hat, wenn man keinen B plan hat, dann greifen ihm andere Sachen.

00:13:26: aber wenn ich jetzt ein B Plan habe, so ist ja die Konstellation, dann muss ich den auch an den gültigen B Plan hängen können.

00:13:31: Vielleicht wollen wir auch mal ein bisschen auf die Basis schauen.

00:13:34: Also ich finde, wir sind sehr speziell unterwegs.

00:13:36: Ja

00:13:36: hab' ich auch gerade gedacht, das ist schon so richtig einfach die richtig tiefe

00:13:39: Einstiege.

00:13:40: Also

00:13:41: vielleicht

00:13:42: gehen wir ja mal zurück zu der Frage, wann brauche ich eigentlich einen Bauantrag?

00:13:46: Wann braucht man vielleicht keinen ... vielleicht so ein bisschen Basis?

00:13:51: Ja, find ich gut!

00:13:53: Für Marei kein bisschen Basism bitte.

00:13:55: Ja bitte!

00:13:58: Also, wann brauche ich einen Bauantrag eigentlich im Grunde genommen immer?

00:14:03: Wenn ich ihn in Vorhaben in so einer bestimmten Größenordnung realisieren möchte.

00:14:09: Und dann ist das ganz viel.

00:14:10: es kommt darauf an und man muss eben gucken was die jeweilige Bauordnung so vorgibt an der Stelle.

00:14:16: Es fängt schon beim Stellplatz an.

00:14:17: wenn jetzt ein einfaches Stellplatz auf meinem Grundstück da kann genehmigungsfrei sein.

00:14:21: aber wenn ich jetzt anfange im Carport dass hat ein Dach oder das wird vielleicht sogar eine Garage Dann muss sich irgendwann die Frage dazu stellen Ja, habe ich denn schon einen Stellplatz auf meinem Grundstück oder nicht?

00:14:29: Weil wenn ich noch keine habe, dann darf ich auf jeden Fall einhaben.

00:14:32: Aber...

00:14:33: Wie sind das, wenn ich einen

00:14:34: zweiten...?

00:14:35: Ja, ich finde es schon an, gibt's eine Satzung für.

00:14:37: In Schleswig-Holstein sind so ein bis zwei, je nach der Grundstücksgröße und was man da so drauf gebaut hat.

00:14:43: Und welchen dritten will, ist ja nicht notwendig!

00:14:46: So nennt er Luxusstellerns.

00:14:49: Wenn

00:14:49: ich jetzt mal so angenommen, also so rein ... Drei

00:14:51: oder vier Braucher.

00:14:54: Fällig fiktiv!

00:14:55: Ja wenn ich so eine Auffahrt habe und da passt ein Theoretisch zu zwei Autos hintereinander und das ist noch so ne Garage aber die kann leider nicht genutzt werden weil sie vollgestellt ist.

00:15:05: Problem?

00:15:05: Und

00:15:05: ich nehme an... Also ich pflaster jetzt neu und vergrößere die Fläche die ich pflasst.

00:15:14: Die Flasterfläche als solches löst jetzt erst mal vermutlich noch keine Genehmigungspflicht aus.

00:15:20: Aber

00:15:21: man darf doch nur eine bestimmte Fläche des Grundstücks versiegeln, das

00:15:25: ist die überbaubare Fläche und dann ist es wieder ein Kommt darauf an.

00:15:27: Deswegen würde ich auch grundsätzlich um das Mal sozusagen wenn nicht ein Bauch war.

00:15:30: Wenn die

00:15:31: Arbeiten jetzt vielleicht schon in einer kommenden Woche beginnen

00:15:33: sollten...

00:15:36: Also rein fiktiv!

00:15:38: Wenn die Arbeit in der kommenden Woche beginnen soll, dann ist das vielleicht auch so ein Risiko.

00:15:44: Also grundsätzlich die überbaubare Fläche und die versiegelbare Fläche, die sind ja im Überbaugungsplan wenn ihr denn einen habt?

00:15:49: Vielleicht

00:15:49: gibt es keinen!

00:15:50: Ohja, wenn's keinen gibt, dann... also es ist eher so Außenbereich oder im Zusammenhang bebauter Ortsteil?

00:15:55: Wo bewegen wir uns?

00:15:58: Außenbereich ist doch hier so Ferienbebauung und so'n Kram.

00:16:01: Ich glaube

00:16:01: es ist Außen-Bereich.

00:16:03: Das

00:16:03: ist eine Ausmarschkarte, ausmarscht ich unbedingt

00:16:05: Ferien.

00:16:07: Ja aber ich weiß es nicht so

00:16:08: genau.

00:16:09: Vielleicht müssen wir das auch ausklammern und hinterher besprechen.

00:16:11: Annalena, wir wollen noch wissen was in der Garage ist?

00:16:15: In der Garage?

00:16:16: Ach

00:16:16: so!

00:16:16: Jetzt war ich gerade zu weit abgebogen.

00:16:19: Was ist in der Garage?

00:16:20: Das für diese Frage.

00:16:24: Aber das ist schon ein Problem.

00:16:26: Also wenn in der garage... also was ist, was da eigentlich nicht reingehört?

00:16:30: Kein Fahrzeug, sondern ...

00:16:31: Kannst

00:16:32: du

00:16:33: deine Garage stellen?

00:16:34: Nein.

00:16:35: Die Garage ist, wenn sie so lange genehmigt ist, kein Problem.

00:16:37: So lange du nicht drin wohnst!

00:16:40: Eine Nutzungsänderung wäre, wenn ich aus der Garage eine Wohnung mache.

00:16:43: Ist erwischt.

00:16:46: Deswegen würde ich gerne einmal Grundsätze sagen.

00:16:50: Wenn man einen Bauvorhaben hat oder eine Nutzung ändern möchte und man stellt sich an, dass es klassisch ist, ich mache aus einer Garage eine Wohnung Boutique eine Wohnung.

00:17:01: Also so, wo man wirklich sagt okay oder ich habe einen Gewerbe an einer Gaststätte und ich mache daraus ein Tell.

00:17:08: So jetzt haben wir ein paar Beispiele.

00:17:10: Wenn ich also diese ganzen grundlegenden Fragen stelle dann lohnt es sich rechtlich beraten zu lassen ob das denn genehmigungsfrei ist ja oder nein.

00:17:18: Und wenn das nicht genehmigungsfrei ist, hat man oft auch einen Architekten-Involver wie er tatsächlich die Planung macht.

00:17:22: Weil dann hat man ja auch immer so Themen wie Statik und Co.

00:17:25: Deswegen lohnt es sich eigentlich vor so einem Vorhaben um in diese Situation... Man hat was gebaut!

00:17:30: Man hat viel Geld ausgegeben und dann droht die Abrissverfügung.

00:17:33: Um das zu vermeiden, lohnt's sich einfach, sich rechtlich beraten zu lassen, um sich einmal quasi die Möglichkeiten einschätzen zu lassen.

00:17:40: Wie groß darf ich denn meine Fläche eigentlich pflastern oder nicht?

00:17:45: Aber weil ich jetzt immer da so sage, Da gibt es Grenzen, aber das wäre nicht die klassische Anmutung.

00:17:49: Wo ich einen Bauattragserfordernis sehe so auf den Ersten, wenn's um Pflastersteiner nur geht.

00:17:56: Aber klar ... Dazwischen

00:17:57: kann auch Regenwasser ablaufen?

00:17:59: Es ist ein gerne genommenes Argument.

00:18:02: Habe ich schon öfter gehört!

00:18:04: Das sind Fugen.

00:18:06: Das ist keine Betonfläche... Ja okay, also gehen wir mal woanders hin.

00:18:10: Gehen

00:18:10: wir mal was anders hin weg von Mareike.

00:18:12: Mir hat das schon auch gar nichts zu

00:18:13: tun.

00:18:14: Es hat gar nichts mit dazu zu tun!

00:18:15: Ich habe sowas gelesen offensichtlich genehmigungsfähig.

00:18:18: ist es so eine Wendung?

00:18:21: Ja, offensichtliche Genehmigungen fähig ist immer.

00:18:25: auch gerne ein gerne genommenes Argument.

00:18:27: Aber es hilft halt auch nichts, wenn's offensichtlich genehmigungsfähig ist und das nicht genehmigt ist.

00:18:31: Aber dann kann man natürlich schnell der Genehmigung erreichen!

00:18:34: So also ja... Deswegen sag ich immer du warst vorhin bei Verteidigungslinien Und die schönste Verteiligungs-Linie ist es genehmigungspflichtig und es ist genehmiggungspfähig.

00:18:43: Und eine noch einfache Verteilligungsmini wäre es genehigungsfrei.

00:18:47: Das ist natürlich immer strukturell.

00:18:49: Wenn ich ein bisschen studieren will, dann stelle ich mir mal erst die Frage Ist es geneemigungspflüchtig?

00:18:53: Und ist es denn auch genehmigen...?

00:18:54: Fähig.

00:18:55: Und je nachdem, welche Genehmigungspflicht greift habe ich halt für die Genehmigungsfähigkeit ein unterschiedliches Prüfprogramm.

00:19:01: Das ist so das was man eben erst mal grundsätzlich dazu sagen kann.

00:19:05: und dann sagt die Behörde Nein zur Ablehnung.

00:19:08: wie geht es dann weiter?

00:19:10: Sind wir noch bei der Abrissnähe?

00:19:11: Wir sind beim Bautrack jetzt ja jetzt voll zum Beitrag stellen.

00:19:15: Ja Dann kann ich auch da immer wieder einen Widerspruch oder eine Klage hier nach dem in welchem Bundesland wir sind und dann wird das wieder zur Überprüfung gestellt.

00:19:24: Der Widerspruch landet immer erst mal da bei derjenigen Bauaufsicht, die den Antrag abgelehnt hat.

00:19:30: Oder mit dem Bauamt, das sind wir jetzt... ...die den Antrag abgelähnt hat Die wiederum schaut sich das an.

00:19:35: wenn sie abhilft ist gut.

00:19:36: Wenn Sie nicht abhilfen wird es teilweise dann an die höhere Beaufsichts- beziehungsweise an das höhere Barant gegeben, die das dann nochmal überprüft und dann wird der Widerspruch eben entweder greift er durch oder er wird zurückgewiesen dann immer ein bisschen darauf an.

00:19:50: Und dann wäre man auch wieder in einem Klage verfahren und hätte auch da die Möglichkeit, das Ganze dann eben nochmal durch einen Gericht überprüfen zu lassen, die dann eben häufig auch noch mal so die Linien der OVG-Rechtsprache, also das Oberverwaltungsgerichtsrand ziehen, die sich da meistens in vielen Fallkonstellationen ihre Rechtsprechung schon ganz gut aufgebaut haben und wie sie bestimmte Fälle bewerten.

00:20:14: Da lebt man es auch immer wieder, dass dann Bauamt einfach mal anderer Meinung ist?

00:20:17: als so die obergerichtliche Rechtsprechung.

00:20:20: Aber grundsätzlich, wir waren gerade eben schon kurz beim Außenbereich da ist es zum Beispiel oft so dass der Außen-Bereich das Grundsätzlich von Bebauung frei zu halten und das ist das was Gerichte auch sehr vehement vertreten.

00:20:33: Und dann habe ich irgendwie sowas aufgeschnappt?

00:20:35: Das dauert ja wahrscheinlich lange also solche überhaupt generell erst mal der Antrag und dann passt was nicht und dann geht's nochmal zurück Dass es irgendwie auch so eine Art Vorabverfahren gibt, um das Ganze zu beschleunigen.

00:20:47: Ja, dass der Bau vorbescheid.

00:20:51: Der Bau vor Bescheid ist sozusagen... Man könnte sagen, der kleine Bauantrag.

00:20:55: Der kleine Bruder oder die kleine Schwester?

00:20:56: Das kann man jetzt sehen wie man möchte!

00:20:58: Der antwortet auf Fragen nur auf bestimmte Fragen.

00:21:01: Es ist kein ganzer Bauantrages sondern der schaut sich eben an ob eine bestimmte Fragestellung auf das genehmigungsfähig ist und er entfaltet dann aber für diese einzelne Fragesteller auch Rechtswirkungen.

00:21:13: also das kann schon weiterhelfen... Also

00:21:16: ich könnte mir schon mal das Fundament quasi genehmigen lassen und da schon mal anfangen was auszugießen.

00:21:21: Ja, wenn man ... Es ist so doll zugeschnitten.

00:21:23: Das ist häufig die Frage, ob eine bestimmte Bauart in dem und den Bereich zulässig ist.

00:21:28: So schneidet man diese Fragen eher.

00:21:31: Um die Investition zu tätigen oder das Wünschtück zu kaufen?

00:21:34: Genau!

00:21:36: Da kommt es eher her.

00:21:37: Jetzt ist man einzelne Bauteile sich genehmigen lässt.

00:21:39: Schon eher unwahrscheinlich weil ... Wenn ich nur das Fundament hab damit komme ich nicht weiter.

00:21:43: Kommt noch's Bauamt nicht richtig weiter.

00:21:45: Einem

00:21:45: Heimat-Tower zum Beispiel schon

00:21:49: mal.

00:21:50: Da geht es in so ausgelöste Fragen einfach, dass man schon mal eine kleinere zugeschnittene Frage stellt und nur über die wird dann entschieden.

00:21:57: Das hat manchmal eben das Risiko da muss man sich die Fragen auch ganz gut überlegen, wie man das stellen möchte.

00:22:01: Sonst steht man nämlich dar, dass das Bauamt an einem gerne sagt naja das hatten sie aber nicht gefragt im Rahmen ihres Bauvorbestands und darüber haben wir auch nicht entschieden.

00:22:08: Deswegen ist ein Bauvorbescheid ein gutes Mittel, ein sehr, sehr gutes Mittel.

00:22:12: Aber eins was man auch mit Bedacht verwenden sollte

00:22:18: Gibt es Situationen, wo es gut ist, erst mal schwarz zu bauen?

00:22:22: Nein.

00:22:23: Auch nicht per Aufwand.

00:22:28: Ich mach öffentliches Bauch.

00:22:29: Ich kann keinen Schwarzbau empfehlen.

00:22:30: Nein!

00:22:32: Also so ... Kann man taktisch damit mal im Vorteil sein, dass man sagt, ich hab lieber nichts gefragt.

00:22:40: Das geht so ein bisschen in die Richtung, wie du vorhin hattest.

00:22:42: Gewohnheit?

00:22:43: Wann darf eigentlich jetzt nicht mehr der Abriss verlangt werden weil sie nicht zwanzig Jahre ins Ampel gegangen

00:22:48: sind?

00:22:48: Ja also das öffentliche Baurecht kennt sowas wie Bestandsschutz und aber Bestandschutz hängt ehrlicherweise daran ob es mal genehmigungsfähig gewesen wäre.

00:22:59: unterstellen wir uns jetzt vor klassische Beispiele dafür sind DDR gebaut.

00:23:03: Die haben häufig tatsächlich keine Baugenehmigung, weil das DDR recht eine Baugenehmigung in der Form nicht kannte.

00:23:11: Und das bedeutet diese Bauten sind grundsätzlich bestandsschutzfähig wenn sie nicht verändert worden sind.

00:23:18: und das ist jetzt wieder so.

00:23:20: die größte Einschränkung Wenn Sie dann nach da maligem DDR recht für eine Sekunde genehmigungsfähig wären.

00:23:28: Und daran hängt dann sozusagen Bestandschutz.

00:23:30: Aber Bestandsschutz fällt immer da, wo Dinge verändert werden und das kann dann eben mal mit einer Renovierung ... Das könnte noch gehen so von innen.

00:23:39: aber wenn ich jetzt irgendwie eine Dachgau berausziehe oder irgendwie noch einen Anbaum mache, dann fällt mein Bestandschutz auch wieder hin.

00:23:45: sich zusammen.

00:23:46: Und dann gibt es dieser vertrauensschutz und eine Duldung, da gibt's aber ganz viel Rechtsprechung zu und nur weil etwas lange dauert entsteht dadurch keine Duldungen.

00:23:57: das hätte wäre im Verwaltungsrecht tatsächlich durch die langen Verfahrenslaufzeiten glaube ich für die Behörden wahnsinnig fatal wenn man ab einem sehr schnellen Zeitmoment sagen könnte ja übrigens ihr habt jetzt so lange nichts gesagt.

00:24:08: deswegen kann ich das jetzt für immer stehen lassen.

00:24:11: Es gibt in manchen Bauordnungen tatsächlich im Zusammenhang mit dem Bauantrag, so eine drei Monats-Fiktion.

00:24:18: Heißt also wenn das Bauamt drei Monate nicht reagiert dann gilt die Genehmigung als erteilt?

00:24:22: Gibt es aber auch nicht in jedem Bundesland.

00:24:25: Das heißt also die meisten Fälle sind wahrscheinlich bei dir.

00:24:27: auf den Schreibtisch werden irgendwie ne Behörde sich meldet und man ist irgendwie in Schrecken deswegen.

00:24:33: Oder man kann auch präventiv agieren.

00:24:36: Wir müssen taktisch gucken, können wir hier einen Schnipchen schlagen?

00:24:39: Ja und wenn es um größere Bauvorhaben geht und dabei Anträge gestellt worden sind dann kann das auch sinnvoll sein dass im Zusammenspiel mit einem Architekten rechtlich begleiten zu lassen gerade wenn man schon weiß dass das Bauvorhaben bestimmte Implikationen mitbringt.

00:24:55: Dann wollen wir noch schätzen!

00:24:59: Alle freuen sich Wie viele Wohnungen wurden in Deutschland?

00:25:03: Wir haben im Jahr zwei Tausendundzwanzig genehmigt.

00:25:06: Wohnungen!

00:25:07: Jetzt kommt das wieder.

00:25:09: Was ist denn mit Wohnungen gemeint?

00:25:11: Wahrscheinlich fällt da auch ein Haus runter, oder als eine Wohnung.

00:25:14: Das

00:25:14: weiß ich nicht.

00:25:15: Ist deine

00:25:15: Frage.

00:25:16: Ich weiß es auch

00:25:16: nicht.

00:25:17: Also wenn du mehr Familien hausbar hast mit drei Wohnungen... Ja

00:25:20: dann sind

00:25:20: das

00:25:20: drei Wohnung.

00:25:22: Du kriegst ja aber keine Genehmigung für jede einzelne Wohnung sondern du kostest ja die Genehmigung.

00:25:26: also korrigier mich wenn's falsch ist für das Haus.

00:25:29: Ich glaube, es ging da tatsächlich politischer Kontext.

00:25:32: Also wie viele neue Wohnungen sind quasi durch Genehmigung, werden sie gebaut?

00:25:38: Also Zubau von

00:25:39: Haushalten... Also nicht so viel Wohnung sind genehmigt, sondern wieviel Wohnung sind gebaut worden?

00:25:45: Ist ja auch egal, ich sag

00:25:46: jetzt einfach einhunderttausend so

00:25:48: fertig und dann sage ich zweihundantausend.

00:25:52: Einhundertzwanzig tausend?

00:25:53: Hm!

00:25:54: Dann hat tatsächlich Marike das am nächsten Mal

00:25:57: drauf und zweihundertdreißzig

00:25:59: tausendsfünf.

00:26:00: Ja

00:26:00: wusste ich.

00:26:01: Ja gutes

00:26:03: Gefühl.

00:26:03: Die Frage

00:26:04: war auch wieder nicht so richtig.

00:26:05: Nee, die Frage war nicht

00:26:06: so schlecht!

00:26:07: Aber

00:26:10: seid ihr auch wirklich anstrengend um das zu machen?

00:26:12: Nein aber Wohnung für uns ist ja Wohnung ein Begriff.

00:26:15: Ja Für uns ist das also aus meiner Sicht eine Eigentumswohnung Ist eine Wohnung.

00:26:21: Ein Einfamilienhaus ist meistens keine Wohnung.

00:26:24: Es ist

00:26:25: leider

00:26:26: nicht real geteilt Und

00:26:27: ein Palais ist ein Palä und ein Schloss ist ein SchlOSS.

00:26:30: klar Natürlich.

00:26:32: Aber genehmigt wird

00:26:32: etwas mehr verbinden, oder?

00:26:33: Also ich bin jetzt fertig

00:26:34: erkannt

00:26:35: zu einer

00:26:35: Tschüss!

00:26:36: Danke schön, tschüss!

00:26:39: Vielen Dank dass ihr bei uns wart und solltet eine Frage haben die ich doch nicht gestellt habe.

00:26:43: schreibt mir an fragen atkanslei am mikrofon.de Um keine Folge zu verpaschen.

00:26:49: abonniert unseren Podcast Bis zum nächsten mal tschüß und bleibt neugierig.